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AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der
SIDC / IT-Systemservice
für die Mall-Plattform SHOPLAND
Stand 01.01.2007
SIDC / IT-Systemservice
im folgenden SIDC genannt.
I. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Anmietung / Nutzung der Onlineshops innerhalb der Mall-Plattform SHOPLAND der SIDC.
Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die SIDC hat dieser Abweichung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn die SIDC die dem Vertrag zugrunde liegenden Leistungen in Kenntnis entgegenstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden erbringt.
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach der
deren Veröffentlichung auf der Shopland-Website (www.shopland.de) der SIDC wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach deren Veröffentlichung widerspricht.
II. Leistungspflichten
Die SIDC gewährleistet dem Kunden eine jährlich durchschnittliche Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von bis zu 99%. Berücksichtigt werden hierbei nicht die Zeiten, in denen die entsprechenden Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflußbereich der SIDC liegen, wie z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc., über das Internet nicht zu erreichen sind.
III. Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht
1.
Der Kunde erhält von der SIDC für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.
2.
Die von der SIDC erhobenen Lizenzgebühren / Shopgebühren sind Pauschalpreise.
IV. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
1.
Ein Vertragsschluss kommt erst mit Gegenzeichnung des vom Kunden unterschrieben zugesandten Vertragsformulars und Bekanntgabe eines Passwortes durch die SIDC gegenüber dem Kunden zustande. Bei den von SIDC angebotenen Gratis-Testshops gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen und akzeptiert, sobald der Antragsteller die von uns per E-Mail zugesandten Zugangsdaten für seinen Gratis-Testshop verwendet und sich damit Zugang zum Managementbereich seines Gratis-Testshops verschafft. Die SIDC behält sich das Recht vor, die Gratis-Testshops jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung an den jeweiligen Betreiber abzuschalten oder die Anzahl der darin freigeschalteten Artikel bzw. Funktionen abzuändern.
2.
Der Vertrag wird für die darin vereinbarte Vertragslaufzeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann frühestens zum Ablauf der Vertragslaufzeit mit einer Frist von 45 Tagen zum Vertragsende gekündigt werden. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils 3 Monate, mit einer Kündigungsfrist von 45 Tagen zum Quartalsende.
3.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund.
Ein wichtiger Grund liegt für die SIDC insbesondere dann vor, wenn
- der Kunde trotz Abmahnung innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist den Inhalt seines Internet- Shops nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer VIII 2. geregelten Anforderungen genügen;
- der Kunde mit der Zahlung der Entgelte für mehr als zwei Kalendermonate in Verzug gerät;
- der Kunde schuldhaft gegen eine der in den Ziffern III, VIII 1., 2. geregelten Pflichten verstößt.
4.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
5. Nach Ablauf des Vertrages, gleich ob durch Zeitablauf oder durch Kündigung, ist die SIDC
berechtigt, sämtliche Shopdaten des Kunden zu löschen. Der Kunde wird in diesem zusammenhang darauf hingewiesen, regelmäßig entsprechende Sicherungskopien seiner Daten anzufertigen.
5.
Nach Ablauf des Vertrages, gleich ob durch Zeitablauf oder durch Kündigung, ist die SIDC berechtigt, sämtliche Shopdaten des Kunden zu löschen. Der Kunde wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, regelmäßig entsprechende Sicherungskopien seiner Daten anzufertigen.
V. Preise und Zahlung
1.
Ist der Vertrag unbefristet geschlossen, ist die SIDC berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn der SIDC innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden kein Widerspruch des Kunden zugeht. Die SIDC wird den Kunden im Rahmen der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
Die festgelegten Preise sind Festpreise. Befindet sich der Kunde in Verzug, ist die SIDC berechtigt, Zinsen in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz zu verlangen und die Internetpräsenz des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, sofort zu sperren.
2.
Die nicht nutzungsabhängigen Entgelte sind monatlich jeweils im voraus zum ersten eines Kalendermonats fällig. Etwaige nutzungsabhängige Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig.
3.
Der Kunde ermächtigt die SIDC, die jeweils fälligen Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.
4.
Gegen Forderungen der SIDC kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.
VI. Rechte Dritter
Die SIDC wird den Kunden ausschließlich dann gegen alle Ansprüche verteidigen, wenn diese aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch die SIDC in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde die SIDC von solchen Ansprüchen unverzüglich nach Kenntnis schriftlich per Einschreiben benachrichtigt hat und der SIDC alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Die vorgenannten Verpflichtungen der SIDC entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass Programme oder Hardware geändert wurden oder zusammen mit nicht von der SIDC gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden.
VII. Haftung
1.
Für Schäden haftet die SIDC nur dann, wenn die SIDC oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der SIDC oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der SIDC auf den Schaden beschränkt, der für die SIDC bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
2.
In jedem Fall ist die Haftung der SIDC beschränkt auf einen Betrag entsprechend einer Monatsshopmiete pro Schadenfall.
VIII. Inhalte des Online-Shops
1.
Der Kunde ist verpflichtet, die in sein Shop-Angebot eingestellten Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen und richtigen Namens und seiner Anschrift deutlich zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. bezüglich des neuen Fernabsatzgesetzes bestehen kann, sofern in dem Shop u.a. Teledienste, Mediendienste und/oder Dienstleistungen im allgemeinen angeboten werden.
Der Kunde stellt die SIDC in diesem Zusammenhang von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen und gegenüber der SIDC geltend gemacht werden.
2.
Der Kunde verpflichtet sich, dass Inhalte seines Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, etc.) zum Gegenstand haben. Ferner dürfen keine Inhalte enthalten sein, die sich auf die Anbietung, Vermittlung und / oder Durchführung von Glücksspielen beziehen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5000,- (in Worten: fünftausend Euro).
3.
Die SIDC ist nicht verpflichtet, den Internet-Shop des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
Erhält die SIDC Kenntnis von etwaigen Rechtsverstößen oder gem. VIII 1., 2., IX 5., 7. unzulässigen Inhalten,
ist die SIDC berechtigt, den entsprechenden Shop bzw. die entsprechenden Inhalte sofort zu sperren. Die SIDC wird den Kunden über die Durchführung solcher Maßnahmen unverzüglich informieren. Ersatzansprüche des Kunden sind in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.
IX. Pflichten des Kunden
1.
Der Kunde sichert der SIDC zu, dass die von ihm angegebenen Daten richtig und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich, Änderungen der Daten der SIDC jeweils unverzüglich schriftlich mitzuteilen und auf entsprechende Anfrage der SIDC innerhalb von 14 Tagen nach Zugang die aktuelle Richtigkeit zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
- Name und postalische Anschrift des Kunden
- Kontoverbindungen
- Mailadresse
2.
Der Kunde ist verpflichtet, eingehende Nachrichten per E-Mail in regelmäßigen Abständen von einer Woche abzurufen.
3.
Der Kunde verpflichtet sich, die Passwörter, die er von der SIDC zur Nutzung des Shops erhalten hat, streng geheim zu halten. Der Kunde informiert die SIDC unverzüglich schriftlich nach Kenntnis, wenn unbefugten Dritten das Passwort bekannt geworden ist.
Sollten infolge des Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen der SIDC nutzen, ist die SIDC berechtigt Schadensersatz und ein weiteres Nutzungsentgelt vom Kunden zu verlangen.
Der Kunde ist selber verantwortlich für die Durchführung von Sicherungen seiner Daten. SIDC ist nicht verpflichtet eine solche Sicherung durchzuführen und wird in diesem Zusammenhang von jeglichen Ersatzansprüchen durch den Kunden freigestellt.
4.
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen
Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt
insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt
massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").
5.
Der Kunde ist verpflichtet, seinen Internet-Shop so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch unzureichend komprimierte oder übergroße Bilddateien, Video oder Audiosequenzen, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Die SIDC ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Die SIDC wird den Kunden unverzüglich von der Durchführung einer solchen Maßnahme informieren. Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber der SIDC sind in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.
X. Datenschutz
1.
Die SIDC weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.
2.
Die SIDC ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist.
3.
Die SIDC weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren und zu beeinflussen. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten ist der Kunde vollumfänglich selbst verantwortlich.
XI. Schlussbestimmungen
Jegliche Änderungen, Ergänzungen, sowie die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Die unwirksamen Bestimmung wird durch eine andere ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages und/oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen am nächsten kommt. Dies gilt auch für den Fall, wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder der Vertrag unvollständig sein sollten.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag resultierenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Berlin.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht. |
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